Umstrukturierungen mit zeitnaher Absorption

Stefan Oesterhelt LL.M., RA
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Zusammenfassung

Die Absorption (sog. zeitnahe Absorption) innerhalb
von fünf Jahren nach einer Quasifusion wird nach langjähriger
Praxis der ESTV für Zwecke der direkten Bundessteuer
der Aktionäre als direkte Fusion behandelt.
In letzter Zeit wurde die Praxis auch für Verrechnungssteuerzwecke
in Bezug auf die Anerkennung von Kapitaleinlagereserven
angewendet und später auf Beteiligungsausgliederungen
ausgedehnt. Erst kürzlich wurde
die zeitnahe Absorption auch nach konzerninternen Beteiligungsverkäufen
für eine steuerliche Umqualifikation
der ursprünglichen Transaktion herangezogen. Diese
Entwicklungen geben Anlass zur vertieften Prüfung
des Instituts der zeitnahen Absorption nach vorgängigen
Umstrukturierungen, das auf ein einziges Bundesgerichtsurteil
aus dem Jahre 2001 (vor Kodifizierung
der geltenden steuerlichen Umstrukturierungsnormen)
zurückgeht. Wie nachfolgend erläutert, ist die aktuelle
Praxis – ausserhalb von Steuerumgehungsfällen – zu
weitgehend: Insbesondere die Frist von fünf Jahren
lässt sich mangels gesetzlicher Grundlage nicht rechtfertigen.
Eine zeitnahe
Absorption sollte – wie bei der
stellvertretenden Teilliquidation – nur bei von Anfang
an bestehendem Plan angenommen werden können.
Davon ist nach Auffassung der Autoren z. B. bei einer
Fusion innerhalb von ein bis zwei Jahren nach der Umstrukturierung
auszugehen, sofern diese Vermutung
vom Steuerpflichtigen nicht entkräftet wird.

Inhalt

Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
2 Ausgangspunkt: Quasifusion mit zeitnaher
Absorption . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26
3 Kritik an der Praxis zur Quasifusion mit zeitnaher
Absorption . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29
4 Beteiligungsausgliederung mit zeitnaher Absorption . . . 30
4.1 Schaffung von KER durch Beteiligungsausgliederung . . . 30
4.2 Schaffung von Nennwert durch Beteiligungsausgliederung
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31
4.3 Kritik an der Praxis der ESTV . . . . . . . . . . . . . . . . 32
5 Konzerninterner Verkauf mit zeitnaher
Absorption . . . . . 33
5.1 Verkauf einer inländischen Gesellschaft . . . . . . . . . . 33
5.2 Verkauf einer ausländischen Gesellschaft
. . . . . . . . . 34
5.3 Verkauf von Vermögenswerten an eine Schwestergesellschaft
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
6 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
Rechtsquellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38
Praxisanweisungen . . . . . . . . . . . .

Autor: Stefan Oesterhelt LL.M., RA

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