Tendenzen der (Grundfreiheiten-)Rechtsprechung des EuGH auf dem Gebiet des Steuerrechts - Auswirkungen auf die Schweiz

Prof. Dr. iur. Pascal Hinny
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Inhalt

1 Thema und Abgrenzung

 

2 Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung aus einer Makro-Perspektive

 

2.1 Grosse Zahl von Grundrechtsentscheiden

 

2.2 Case Law

 

2.3 Lange und unsichere Verfahren als Belastung für Steuerpflichtige und Staatshaushalte

 

2.4 Stärkere Zurückhaltung des EuGH

 

2.5 Zurückhaltende Umsetzung der EuGH-Entscheide in den EU-Mitgliedstaaten

 

2.6 Zwischenfazit

 

3 Tendenzen bei einzelnen Grundsatzfragen

 

3.1 Einführung: Harmonisierung der direkten Steuern

 

3.2 Entwicklung bei den Rechtfertigungsgründen

 

3.3 Abgrenzung der Grundfreiheiten

 

3.4 Verhältnis zu Drittstaaten

 

3.5 Zeitliche Wirkung von EuGH-Entscheiden

 

3.6 Grundfreiheiten und DBA-Regelungen

 

4 Einzelfragen

 

4.1 Gleichbehandlung beschränkt und unbeschränkt Steuerpflichtiger im Quellenstaat

 

4.2 Gleichbehandlung ausländischer und inländischer Beteiligungen und Betriebsstätten im Ansässigkeitsstaat

 

5 Relevanz der EuGH-Entscheide für die Schweiz

 

5.1 Bilaterale Verträge II

 

5.2 Bilaterale Verträge I

 

5.2.1 Personenverkehrsabkommen

 

5.2.2 EU-Luftverkehrsabkommen

 

6 Zusammenfassung: Tendenzen der EuGH-Rechtsprechung

 

Autor: Prof. Dr. iur. Pascal Hinny

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2009/2 IFF Forum für Steuerrecht

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