Steueranrechnung in der Schweiz
Prof. Dr. Peter Hongler LL.M. & Mlaw Fabienne LimacherCHF 42.25
Zusammenfassung
Die Autoren befassen sich mit den abkommensrechtlichen
Vorgaben an ein Anrechnungssystem und vertreten
die Auffassung, dass die Schweiz der Methode
der gewöhnlichen Anrechnung und nicht jener der pauschalen
Ermässigung folgt. Die in diesem Zusammenhang
ergangene Rechtsprechung ist ihres Erachtens
nicht schlüssig, was sie auf die Formulierung des
Schweizer Methodenartikels zurückführen.
Im Weiteren nehmen die Autoren eine detaillierte Analyse
ausgewählter neuer Bestimmungen der VStA vor.
Ein Schwerpunkt wird im Beitrag auf die Anrechnung
von ausländischen Quellensteuern auf Lizenzgebühren
und Dienstleistungserträgen bei juristischen Personen
sowie die Berechnung des entsprechenden Maximalbetrags
gelegt. In diesem Zusammenhang wird anhand
von Berechnungsbeispielen dargestellt, inwiefern die
Geltendmachung des F&E- oder Eigenkapitalzinsabzugs
sowie die steuerlichen Erleichterungen unter der Patentbox
eine Kürzung des Anrechnungsbetrags nach
sich ziehen.
Inhalt
1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223
2 Abkommensrechtliche Vorgaben an ein
Anrechnungssystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223
2.1 Schweizerische Abkommenspraxis . . . . . . . . . . . . 223
2.1.1 Eigene Position . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224
2.1.2 Position der Gerichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225
2.1.2.1 BGer vom 26.9.2014 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225
2.1.2.2 BGer vom 9.10.2014 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226
2.1.2.3 Urteil vom 3.7.2019 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227
2.2 Zwischenfazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 227
3 Anrechnung ausländischer Quellensteuern
gemäss der VStA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228
3.1 Voraussetzungen der Steueranrechnung . . . . . . . . . 228
3.1.1 Subjektiver Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . 228
3.1.1.1 Im Allgemeinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228
3.1.1.2 Schweizerische Betriebsstätten ausländischer
Unternehmen im Besonderen . . . . . . . . . . . . . 228
3.1.2 Objektiver Geltungsbereich . . . . . . . . . . . . . . . 229
3.1.2.1 Besteuerung der Erträge im Quellenstaat
. . . . . . . 229
3.1.2.2 Besteuerung der Erträge in der Schweiz . . . . . . . . 230
3.1.2.3 Für die Steuerentlastung qualifizierende
Erträge . . . . 230
3.1.2.3.1 Im Allgemeinen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230
3.1.2.3.2 Renten im Besonderen . . . . . . . . . . . . . . . . 230
3.1.2.4 Kein Ausschluss von Abkommensvorteilen
. . . . . . . 231
3.2 Betrag der anrechenbaren ausländischen
Quellensteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231
3.2.1 Übersicht über die Berechnung des anrechenbaren
Betrages . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231
3.2.1.1 Einleitende Ausführungen zum Anrechnungsbetrag . . 231
3.2.1.2 Kirchensteuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231
3.2.1.3 Per Basket Limitation . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232
3.2.1.4 Keine Per Country Limitation . . . . . . . . . . . . . . 233
3.2.2 Berechnung des Maximalbetrags . . . . . . . . . . . . 233
3.2.2.1 Grundsatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233
3.2.2.2 Berücksichtigung von Schuldzinsen, anderen
Aufwendungen und steuerwirksamen
Abzügen . . . . 233
3.2.2.2.1 Welche Kosten werden berücksichtigt?
. . . . . . . . 233
3.2.2.2.2 Pauschale Abzüge . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235
3.2.2.2.3 Zuordnung der Kosten . . . . . . . . . . . . . . . . 236
3.2.2.2.4 Besonderheiten beim F&E-Abzug . . . . . . . . . . 236
3.2.2.2.5 Besonderheiten bei der Patentbox . . . . . . . . . . 238
3.2.2.2.6 Eigenkapitalzinsabzug . . . . . . . . . . . . . . . . 239
3.2.2.2.7 Entlastungsbegrenzung . . . . . . . . . . . . . . . 239
3.2.3 Weitere offene Punkte zur Berechnung des
Anrechnungsbetrags . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240
3.2.3.1 Besonderheiten bei der Steueranrechnung von
Quellensteuern auf Dienstleistungserträgen . . . . . . 240
3.2.3.2 Anrechnung an die Kapitalsteuer? . . . . . . . . . . . 241
3.2.3.3 Tax Sparing und Lizenzeinkünfte . . . . . . . . . . . . 241
4 Schlussfolgerungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242
Rechtsquellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243
Materialien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244
