Steueramnestie und amnestieähnliche Massnahmen

Alfred Meier Fürspr.
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Inhalt

1 Einleitung

 

2 Vorgeschichte

 

3 Die Vorschläge des Bundesrates

 

3.1 Massnahme 1: Erleichterungen zu Gunsten der Erben bezüglich Nachsteuerforderungen gegenüber dem Erblasser

 

3.2 Massnahme 2: Streichung der strafrechtlichen Erbenhaftung

 

3.3 Massnahme 3: Einführung der straflosen Selbstanzeige

 

3.4 Weitere Vorschläge des Bundesrates

 

3.5 Übergangsbestimmungen

 

4 Erweiterung des Vernehmlassungsverfahrens durchv die Rechtskommission des Ständerates

 

5 Würdigung der Vorschläge

 

5.1 Massnahme 1: Erleichterungen zu Gunsten der Erben bezüglich Nachsteuerforderungen gegenüber dem Erblasser

 

5.1.1 Vorbild Tessiner Erbenamnestie

 

5.1.2 Ansatz als solcher

 

5.1.3 Gesetzeswortlaut

 

5.1.3.1 Allen Varianten gemeinsamer Wortlaut

 

5.1.3.2 Nachsteuerregelung gemäss Variante 1

 

5.1.3.3 Nachsteuerregelung gemäss Variante 2

 

5.1.3.4 Nachsteuerregelung gemäss Variante 3

 

5.1.4 Erfasste Steuern

 

5.1.5 Nicht erfasste Steuern und Abgaben

 

5.2 Massnahme 2: Streichung der strafrechtlichen Erbenhaftung

 

5.3 Massnahme 3: Einführung der straflosen Selbstanzeige

 

5.3.1 Das Institut der straflosen Selbstanzeige

 

5.3.2 Gesetzeswortlaut

 

5.3.3 Exkurs zum System des schweizerischen Steuerstrafrechts

 

5.3.4 Der Vorschlag im Lichte des Systems des schweizerischen Steuerstrafrechts

 

5.4 Weitere Vorschläge

 

5.5 Weiterer Handlungsbedarf?

 

6 Folgerungen für eine allfällige allgemeine Steueramnestie

 

7 Erste Ergebnisse aus der Vernehmlassung

 

8 Schlussbemerkung

 

Autor: Alfred Meier Fürspr.

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2003/4 IFF Forum für Steuerrecht

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