IFF Forum für Steuerrecht – Produkt

Inhalt

1 Problemstellung

2 Deutschland: Treaty Shopping nach § 50d Abs. 3 EStG

2.1 Begriffsdefinition

2.2 Bisherige Missbrauchsnorm gegen Treaty Shopping

2.3 Hintergrund der Neuregelung von § 50d Abs. 3 EStG – Entwicklung der BFH-Rechtsprechung

2.3.1 BFH-Rechtsprechung: Hilversum I

2.3.2 BFH-Rechtsprechung: Hilversum II

2.4 Verschärfung der deutschen Rechtslage ab 2007

2.4.1 Ziel der Gesetzesänderung

2.4.2 Die Verschärfungen im Einzelnen

2.4.2.1 Fehlende wirtschaftliche oder sonst beachtliche Gründe

2.4.2.2 Nicht mehr als 10 % der gesamten Bruttoerträge des betreffenden Wirtschaftsjahres aus eigener Wirtschaftstätigkeit

2.4.2.3 Keine Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr mit einem für den Geschäftszweck angemessen eingerichteten Geschäftsbetrieb

2.5 Tu quoque, Schweiz?

3 Schweiz: Voraussetzungen des Holdingprivilegs

3.1 Formen der Holdinggesellschaft

3.2 Das schweizerische Holdingprivileg nach Art. 28 Abs. 2 StHG

3.2.1 Statutarischer Holdingzweck

3.2.2 Verbot der Ausübung einer Geschäftstätigkeit in der Schweiz

3.2.3 Zulässige Tätigkeiten bzw. Nebenzwecke in der Schweiz

3.3 Zwischenergebnis

4 Deutschland-Schweiz: Anpassung bestehender Strukturen

4.1 Anwendung von § 50d Abs. 3 EStG im Verhältnis zur Schweiz

4.2 Strukturierungsüberlegungen aus Schweizer Sicht

4.3 Auswirkung auf Freistellungsbescheinigungen

5 Ergebnis