Rechtsgrundlage für verrechnungssteuerliche Direktbegünstigungstheorie?

Thomas Kollruss MBA
CHF 38.70

Zusammenfassung

Die vorliegende Abhandlung geht der grundlegenden
Fragestellung nach, ob im innerstaatlichen Steuerrecht
sowie im internationalen Steuerrecht eine belastbare
Rechtsgrundlage für die Direktbegünstigungstheorie
bei der Verrechnungssteuer existiert (Legalitätsprinzip).
Zur allgemeinen Beantwortung dieser Fragestellung
werden insbesondere geldwerte Leistungen bzw. verdeckte
Gewinnausschüttungen einer schweizerischen
Kapitalgesellschaft an eine nahestehende Person des
Gesellschafters herangezogen, die nicht an der leistenden
schweizerischen Kapitalgesellschaft beteiligt ist.
Methodisch werden die rechtsdogmatische Analyse,
die klassischen steuerjuristischen Auslegungsmethoden
(juristische Methodenlehre) sowie die Rechtsvergleichung
verwendet. Nach Ansicht des Autors lässt
sich weder im innerstaatlichen Steuerrecht noch im
internationalen
Steuerrecht eine Rechtsgrundlage für
die Anwendung der Direktbegünstigungstheorie bei der
Verrechnungssteuer finden. De lege ferenda werden
daher
normative Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt.
Schliesslich wird die Direktbegünstigungstheorie in
den dogmatisch-systematischen Überbau eingeordnet
und zurückgeführt (Metatheorie).

Inhalt

Inhalt
1 Problemstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
2 Rechtsgrundlage für Direktbegünstigungstheorie
bei der Verrechnungssteuer?
. . . . . . . . . . . . . . . . . 5
2.1 Rechtsdogmatische Analyse .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  . 5
2.2 Steuerrechtlich-normative Analyse, grammatikalische
Auslegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
2.3 Systematische Auslegung, wirtschaftliche
Betrachtungsweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
2.4 Teleologische Auslegung und allgemeine
Besteuerungsgrundsätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
3 Synthese: Keine innerstaatliche Rechtsgrundlage
für Direktbegünstigungstheorie . . . . . . . . . . . . . . 11
4 Internationales Steuerrecht . . . . . . . . . . . . . . . . 12
4.1 DBA-Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
4.1.1 Untersuchungsrahmen und grundlegende
Fragestellungen .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  13
4.1.2 Abkommensrechtliche Analyse . . . . . . . . . . . . . . 14
4.1.3 Wirtschaftliche Betrachtungsweise bzw. Dreieckstheorie
im originären DBA-Recht? .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  16
4.2 Supranationales Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18
5 Thesenförmige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse
und Implikationen . . . . . . . . . . 19
Literatur .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  22
Rechtsquellen .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  23
Materialien .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  .  23
Praxisanweisungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23

Autor: Thomas Kollruss MBA

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