Prozessuale Klippen bei der Durchsetzung des interkantonalen Doppelbesteuerungsverbots

Alfred Meier Fürspr.
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Inhalt

1 Einleitung

 

2 Grundproblematik

 

2.1 Notwendigkeit der Abgrenzung der Steuerhoheiten im föderalistischen System der Schweiz

 

2.2 Die Mittel zur Abgrenzung der kantonalen Steuerhoheiten

 

3 Prozessuale Durchsetzung des interkantonalen Doppelbesteuerungsverbots: bisherige Regelung

 

3.1 Die staatsrechtliche Beschwerde in Doppelbesteuerungssachen

 

3.2 Das Verhältnis der staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung des interkantonalen Doppelbesteuerungsverbotes zur Beschwerde gemäss Art. 73 StHG

 

4 Prozessuale Durchsetzung des interkantonalen Doppelbesteuerungsverbots: ab 1.1.2007 gültige Regelung

 

4.1 Die Einheitsbeschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten

 

4.2 Das Verhältnis der Einheitsbeschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten zur Beschwerde gemäss Art. 73 StHG

 

5 Prozessuale Auswirkungen der ab 1.1.2007 geltenden gesetzlichen Regelung

 

5.1 Beispiel

 

5.2 Vorgehen, wenn X. die Veranlagung des Kantons T. als korrekt erachtet

 

5.2.1 Beurteilung gemäss der bis Ende 2006 in Kraft stehenden Regelung

 

5.2.2 Beurteilung gemäss der ab 1.1.2007 in Kraft stehenden Regelung

 

5.3 Vorgehen, wenn X. die Veranlagung des Kantons W. als korrekt erachtet

 

5.3.1 Beurteilung gemäss der bis Ende 2006 in Kraft stehenden Regelung

 

5.3.2 Beurteilung gemäss der ab 1.1.2007 in Kraft stehenden Regelung

 

5.3.2.1 Letztinstanzlicher kantonaler Entscheid

 

5.3.2.2 Prozessuale Klippen

 

5.3.2.2.1 Im Rahmen des kantonalen Instanzenzuges

 

5.3.2.2.2 Vor Bundesgericht

 

5.4 Würdigung

 

6 Gesetzgeberischer Handlungsbedarf

 

6.1 Vorbemerkung

 

6.2 Das Bundesgericht als einzige Instanz

 

6.3 Zweistufiges Verfahren

 

6.4 Beurteilung

 

Autor: Alfred Meier Fürspr.

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2007/2 IFF Forum für Steuerrecht

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