Meldeverfahren für die Verrechnungssteuer auf Dividenden im grenzüberschreitenden Verhältnis

Lic. oec. HSG Werner Schmid
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Inhalt

1 Einleitung

 

2 Bisherige Praxis

 

2.1 Meldeverfahren gemäss Art. 20 VStG

 

2.2 Internationale Sachverhalte

 

2.2.1 Staatsvertraglich zugesicherte Entlastung an der Quelle

 

2.2.1.1 DBA-USA

 

2.2.1.2 DBA-D

 

2.2.2 Kurzschlussverfahren

 

3 Meldeverfahren bei schweizerischen Dividenden aus wesentlichen Beteiligungen ausländischer Gesellschaften

 

3.1 Rechtsgrundlagen

 

3.2 Gegenstand und Voraussetzungen

 

3.3 Gesuch um Bewilligung des Meldeverfahrens

 

3.4 Meldung der Dividende an die ESTV

 

3.5 Weitere Bestimmungen

 

4 Kritische Würdigung

 

4.1 Schritt in die richtige Richtung

 

4.2 Positiver Einfluss auf die Rechtssicherheit

 

4.3 Einfluss auf bisherige Meldeverfahren im internationalen Verhältnis

 

4.3.1 Erleichterte Voraussetzungen im Verhältnis zu den USA

 

4.3.2 Keine wesentlichen Änderungen im Verhältnis zu Deutschland

 

4.4 Keine Änderung betreffend Rückerstattungsanspruch an sich

 

4.5 Reziprozität als störendes Element?

 

4.5.1 Motivation des Bundesrates

 

4.5.2 Das Meldeverfahren im internationalen Vergleich

 

4.6 Ausgestaltung der Formulare

 

4.7 Zusammenspiel mit dem ausländischen Fiskus

 

4.7.1 Umfang der Bestätigung

 

4.7.2 Kritik an der vorgesehenen Bestätigung

 

4.7.3 Vorgesehener Informationsaustausch

 

4.8 Verpasste Chance für den Finanz- und Börsenplatz Schweiz?

 

5 Ausblick – Einfluss der Bilateralen Abkommen II auf das Meldeverfahren

 

6 Fazit

 

Autor: Lic. oec. HSG Werner Schmid

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2005/2 IFF Forum für Steuerrecht

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