Gruppenanfragen und Fishing Expeditions

Prof. Dr. iur. Pascal Hinny
CHF 19.40

Inhalt

1 Hintergrund und Entwicklung

 

2 Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 5.4.2012

 

2.1 Sachverhalt und Verfahrensgang

 

2.2 Rechtsgrundlagen des Informationsaustauschs unter dem DBA-US 1996

 

2.3 Zusammenfassung der entscheidenden materiellrechtlichen Überlegungen

 

2.3.1 Zulässigkeit von Gruppenanfragen

 

2.3.2 Arglist als besondere Machenschaft (Urkunden, Kniffe, Lügengebäude) oder Ausnützen eines besonderen Vertrauensverhältnisses

 

2.3.3 Besondere Machenschaft bei Sitzgesellschaft ohne «Spiel der Gesellschaft»

 

2.4 Einzelfragen

 

2.4.1 Formelle Anforderungen an das Gesuch um Informationsaustausch

 

2.4.2 Gruppenanfragen ohne Namensnennung im Besonderen

 

2.4.3 Begriff des Betrugsdelikts und dergleichen (Fraud or the Like)

 

2.4.3.1 Begriff des Abgabebetrugs gemäss VStrR

 

2.4.3.2 Begriff der Arglist im Besonderen

 

2.4.3.3 Verwendung von Sitz- oder Domizilgesellschaften als Inhaber der Bankbeziehung im Besonderen

 

2.4.3.4 Das Spiel der Gesellschaft spielen

 

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Autor: Prof. Dr. iur. Pascal Hinny

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2012/3 IFF Forum für Steuerrecht

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