Gesamtverlustvortrag und Verbot der Betriebsstätten-Diskriminierung

Stefan Oesterhelt LL.M., RA
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Inhalt

1 Einleitung

 

2 Sachverhalt

 

3 Aus den Erwägungen des Bundesgerichts

 

4 Anmerkungen

 

4.1 Besteuerung des Betriebsstättegewinnes nach nationalem Recht

 

4.2 Völkerrechtliche Einschränkung: Verbot der Betriebsstätten-Diskriminierung (Art. 26 Abs. 3 DBA-F)

 

4.2.1 Inländisches Gesamtunternehmen als Vergleichsobjekt

 

4.2.2 Verselbständigte Betriebsstätte als Vergleichsobjekt

 

4.2.3 Innerkantonales oder interkantonales Unternehmen

 

4.3 Korrektur dieses Auslegungsergebnisses durch den OECD-Kommentar?

 

4.3.1 Bedeutung des OECD-Kommentars

 

4.3.2 Änderungen im OECD-Kommentar

 

4.3.3 OECD-Kommentar 1963

 

4.3.4 OECD-Kommentar 1977

 

5 Zusammenfassung

 

Autor: Stefan Oesterhelt LL.M., RA

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