
Gesamtverlustvortrag und Verbot der Betriebsstätten-Diskriminierung
Stefan Oesterhelt LL.M., RAGratis!
Inhalt
1 Einleitung
2 Sachverhalt
3 Aus den Erwägungen des Bundesgerichts
4 Anmerkungen
4.1 Besteuerung des Betriebsstättegewinnes nach nationalem Recht
4.2 Völkerrechtliche Einschränkung: Verbot der Betriebsstätten-Diskriminierung (Art. 26 Abs. 3 DBA-F)
4.2.1 Inländisches Gesamtunternehmen als Vergleichsobjekt
4.2.2 Verselbständigte Betriebsstätte als Vergleichsobjekt
4.2.3 Innerkantonales oder interkantonales Unternehmen
4.3 Korrektur dieses Auslegungsergebnisses durch den OECD-Kommentar?
4.3.1 Bedeutung des OECD-Kommentars
4.3.2 Änderungen im OECD-Kommentar
4.3.3 OECD-Kommentar 1963
4.3.4 OECD-Kommentar 1977
5 Zusammenfassung