Fragen zum Steuertarifverlauf bei der Einkommens- und Vermögenssteuer

Prof. Dr. iur. Pascal Hinny
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Inhalt

1 Sachverhalt und Ausgangslage

 

2 Fragestellung

 

3 Ergebnisse

 

4 Ausführungen

 

4.1 Grundlagen der Tarifgestaltung

 

4.2 Allgemeine Grundsätze der Besteuerung im Besonderen

 

4.2.1 Entstehungsgeschichte

 

4.2.2 Allgemeinheit der Besteuerung

 

4.2.3 Gleichmässigkeit der Besteuerung

 

4.2.4 Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Allgemeinen

 

4.2.5 Progressive Ausgestaltung des Steuertarifs im Besonderen

 

4.2.5.1 Wortlaut von und Materialien zu Art. 127(2) BV

 

4.2.5.2 Schweizer Literatur

 

4.2.5.3 Ausländische Literatur

 

4.2.5.4 Ökonomisch geprägte Literatur

 

4.2.5.5 Rechtsprechung

 

4.2.5.6 Fazit

 

4.2.5.7 Tarifverlauf in den anderen Kantonen

 

4.3 Vorgaben des Schaffhauser Verfassungsrechts

 

4.3.1 Art. 59 aKV (heute nicht mehr in Kraft)

 

4.3.2 Art. 99 KV (seit 1. Januar 2003)

 

4.3.2.1 Art. 99(1) E-KV

 

4.3.2.2 Art. 99(2) E-KV

 

4.4 Ausserfiskalische Zielsetzungen

 

4.4.1 Im Allgemeinen

 

4.4.2 Wirtschaftsförderung und Standortattraktivität

 

4.4.3 Zulässigkeit der Abweichung vom Prinzip der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit

 

4.4.3.1 Gesetzliche Grundlage

 

4.4.3.2 Erforderlichkeit, Eignung und Verhältnismässigkeit

 

4.4.3.3 Interessenabwägung und Zwischenergebnis

 

4.5 Gerichtliche Überprüfung des Steuertarifs

 

Autor: Prof. Dr. iur. Pascal Hinny

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2006/1 IFF Forum für Steuerrecht

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