
Die Schliessung der Durchsetzungslücke des Steuerharmonisierungsgesetzes
Prof. Dr. iur. Ulrich CaveltiCHF 17.60
Inhalt
1 Ausgangslage
2 Berichte und Vorstösse zur Schliessung der Durchsetzungslücke
2.1 Analyse des Harmonisierungsstandes durch die Schweizerische Steuerkonferenz
2.2 Bericht der Expertenkommission Um- und Durchsetzung der Steuerharmonisierung
2.3 Ergebnis der Vernehmlassung zum Expertenbericht
2.4 Parlamentarische Initiative Rey – Formelle Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden. Instrumente zur Vollzugskontrolle
2.5 Das Bundesgerichtsurteil vom 7.6.2007
3 2. Bericht der Expertenkommission Um- und Durchsetzung der Steuerharmonisierung
3.1 Festhalten am Konzept der Kontrollkommission
3.2 Zusammensetzung und Funktion der Kontrollkommission
3.3 Prüfungsbefugnis der Kontrollkommission
3.4 Tätigwerden
3.5 Rechtsweg
3.6 Alternativvorschlag: Schaffung einer ständigen Expertenkommission
3.7 Vor- und Nachteile der beiden Varianten
3.8 Beschlüsse der Finanzdirektorenkonferenz
4 Fazit