
Die Missbrauchsbestimmungen in den Steuerabkommen mit Österreich und Grossbritannien
Dr. iur. Claudia Suter & Dr. iur. Markus Weidmann RACHF 26.40
Inhalt
1 Ausgangslage
2 Abgrenzung gegenüber Doppelbesteuerungsabkommen, Quellensteuern und EU-Zinsbesteuerung
3 Systematische Stellung und Wortlaut der Missbrauchsbestimmungen
4 Spannungsfeld Gestaltungsfreiheit und Rechtssicherheit
4.1 Anknüpfung an inländische Zahlstelle
4.2 Investitionsfreiheit als Ausgangspunkt
4.3 Missbrauchsvorbehalt als Schranke
5 Missbrauchsbestimmungen als Sondernormen
6 Tatbestandsvoraussetzungen bei der betroffenen Person
6.1 Steuertatbestand
6.2 Zweckbestimmung der künstlichen Struktur
6.3 Begriff der künstlichen Struktur
7 Tatbestandsvoraussetzungen bei der Zahlstelle
8 Rechtsfolgen für die Zahlstelle
8.1 Keine Verwaltung von oder Unterstützung bei der Verwendung von künstlichen Strukturen
8.2 Haftung für vermiedene Steuer
9 Rechtsfolgen für die betroffene Person
10 Missbrauchsvorbehalt und Regularisierung der Vergangenheit
11 Zusammenfassung