Die Betriebsstättebegründung des Principals nach der allgemeinen Betriebsstättedefinition

Lic. oec. publ. Stefan G. Widmer
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Inhalt

1 Einleitung

 

2 Betrachtung nach internrechtlichen Normen

 

2.1 Betriebsstättedefinition nach DBG

 

2.1.1 Übersicht über den Betriebsstättebegriff

 

2.1.2 Grundsatz der festen Geschäftseinrichtung

 

2.1.3 Geschäftstätigkeit

 

2.1.4 Zurechenbarkeit der Geschäftstätigkeit zum Unternehmen

 

2.1.4.1 Allgemeines

 

2.1.4.2 Bundesgerichtspraxis zum interkantonalen Steuerrecht

 

2.1.4.3 Internationale Praxis zu Art. 6 BdBSt

 

2.1.4.3.1 Kreisschreiben Nr. 14

 

2.1.4.3.2 Treuhandgeschäfte und erweiterte Zurechnung

 

2.1.4.4 Zusammenfassung zur Frage der Zurechenbarkeit

 

2.2 Fazit für die Behandlung der Vertriebsgesellschaften des Principals

 

3 Betrachtung nach doppelbesteuerungsrechtlichen Normen

 

3.1 Verhältnis zur internrechtlichen Betriebsstättebegründung

 

3.2 Betriebsstättedefinition in den schweizerischen Doppelbesteuerungsabkommen

 

3.3 Betriebsstättedefinition im OECD-MA

 

3.3.1 Übersicht über Art. 5 OECD-MA

 

3.3.2 Allgemeine Betriebsstättedefinition

 

3.3.3 Dauerhafte Verfügbarkeit der Einrichtung

 

3.3.3.1 Verfügungsmacht

 

3.3.3.1.1 Direkte Verfügungsmacht

 

3.3.3.1.2 Indirekte Verfügungsmacht

 

3.3.3.2 Dauerhaftigkeit

 

3.4 Fazit für die Behandlung der Vertriebsgesellschaften des Principals

 

4 Zusammenfassende Beurteilung

 

Autor: Lic. oec. publ. Stefan G. Widmer

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2005/2 IFF Forum für Steuerrecht

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