Der Vorbehalt der Steuerumgehung, wenn eine Unternehmensnachfolge weder eine Transponierung noch eine indirekte Teilliquidation auslöst

Stefan Fuchs M.A. HSG, Rechtsanwalt
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Inhalt

 

1 Einleitung

 

2 Der BGer 26.10.2017, 2C_168/2017

 

2.1 Sachverhalt

 

2.2 Rechtliche Beurteilung durch das Bundesgericht

 

2.3 Zentrale Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil

 

3 Kritische Würdigung des Entscheides in logischer und rechtlicher Hinsicht

 

3.1 Die Sache mit der Logik

 

3.2 Würdigung im Lichte der drei Elemente gemäss Steuerumgehungspraxis

 

3.2.1 Objektives Element: Simulation als absonderliche Rechtsgestaltung iSd Steuerumgehung?

 

3.2.2 Subjektives Element: Zur Beweislast der Umgehungsabsicht

 

3.2.3 Effektives Element: Vergleich zwischen «Mutmasslich»

 

und «Hypothetisch» anstatt die Umgehung einer indirekten Teilliquidation aufzunehmen

 

3.3 Zwischenfazit

 

4 Rückblick: Der Erbenholdingfall und die gesetzgeberischen Folgen

 

4.1 Ausgangslage und Vorbemerkung

 

4.2 Hintergrund und Entwicklung der besonderen Steuertatbestände in Art. 20a DBG

 

4.2.1 Die Entwicklung der Praxis bis zum Erbenholdingfall im Überblick

 

4.2.2 Der Erbenholdingfall als Initiative für den gesetzgeberischen Eingriff

 

4.2.2.1 Sachverhalt und rechtliche Beurteilung durch das Bundesgericht

 

4.2.2.2 Einhellige Kritik aus dem Schrifttum

 

4.2.3 Gesetzgeberische Entstehungsgeschichte von Art. 20a DBG

 

4.2.3.1 Anstoss und Gang der Entwicklung bis zur Botschaft

 

4.2.3.2 Diskussion im Parlament und deren rechtliche Entscheidungsgrundlage

 

4.2.4 Exkurs: Gesetzgeberische Anpassung der Transponierungsnorm im Rahmen der laufenden Steuervorlage

 

4.2.5 Das Schrifttum zum Verhältnis von Transponierung und indirekter Teilliquidation zur Steuerumgehung nach der Einführung von Art. 20a DBG

 

5 Synthese im Rahmen einer eigenen Fallanalyse

 

5.1 Feststellung der Ausgangslage: Stand der Lehre und Praxis zum Vorbehalt der Steuerumgehung

 

5.2 Methodische Orientierung für die Fallanalyse

 

5.2.1 Die Methode der Rechtsanwendung im Allgemeinen

 

5.2.2 Einordnung der Steuerumgehungspraxis innerhalb der Methode zur Rechtsanwendung

 

5.2.3 Herleitung des Prüfungsschemas für die vorliegende Fallanalyse

 

5.3 Sachverhaltsqualifikation und Entscheidungsalternativen

 

5.3.1 Charakterisierung der vorliegenden Rechtsgestaltung gestützt auf die Vektorentheorie

 

5.3.2 Drei Entscheidungsalternativen mit einer ersten Würdigung

 

5.4 Einbezug des gesetzgeberischen Willens

 

5.4.1 Der Erbenholdingfall als gesetzgeberisches Leitmotiv im Vergleich mit dem vorliegenden Fall

 

5.4.2 Präzisierung des gesetzgeberischen Willens für Erbenholdingfälle

 

5.4.2.1 Argumentationslinie A: Ausschluss der Steuerumgehung in Erbenholdingfällen

 

5.4.2.2 Argumentationslinie B: Unechte Lücke, die eine Steuerumgehungsprüfung zulässt

 

5.4.2.3 Entscheid zugunsten der Argumentationslinie B

 

5.4.3 Prüfung des objektiven Umgehungselements: Anwendung von zwei typisierten Umgehungsarten bei Erbenholdingfällen

 

5.5 Prüfung des subjektiven Umgehungselements

 

6 Abschliessende Würdigung des bundesgerichtlichen Urteils

 

7 Zusammenfassung und Fazit

 

Literatur

 

Rechtsquellen

 

Materialien

 

Rechtsprechung

 

Praxisanweisungen

 

Autor: Stefan Fuchs M.A. HSG, Rechtsanwalt

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