
Überlegungen zum sog. «Sachrichtigkeitsprinzip»
Prof. Dr. h.c. Peter LocherCHF 33.45
Zusammenfassung
Ein «Sachrichtigkeitsprinzip» wurde nicht von der Lehre
entwickelt, sondern verdankt seine Existenz der Steuerrechtsprechung,
welche die diesem zugrunde liegende
Problematik nach und nach offengelegt hat. Das «Sachrichtigkeitsprinzip
» ist verwandt mit anderen, in diesem
Fall von der Lehre herausgeschälten «Prinzipien», nämlich
dem «Korrespondenzprinzip» und dem «Kohärenzprinzip
». Nach einer kurzen Darstellung dieser drei
Prinzipien
werden Fälle steuerrechtlich untersucht, in
denen ein einziges Subjekt mit dem Wechsel z. B. eines
Grundstücks von einer Vermögensmasse in eine
andere,
d. h. mit einem Systemwechsel, konfrontiert ist
(ohne Eigentumsübergang). Sodann werden Konstellationen
geprüft, in denen verschiedene Subjekte bei
einem Systemwechsel (Eigentumsübergang) involviert
sind. Dabei ist jeweils zu untersuchen, ob bezüglich der
diversen «Prinzipien» Harmonie oder Disharmonie besteht
und wie im letztgenannten Fall vorzugehen ist.
Schliesslich wird der Frage nachgegangen, wie verdeckte
Kapitaleinlagen unter dem neuen Rechnungslegungsrecht
im Lichte der verschiedenen «Prinzipien»
steuerrechtlich zu beurteilen sind.
Un «principe du bien-fondé formel» n’a pas été développé
par la doctrine, mais doit son existence à la jurisprudence
fiscale, qui a progressivement mis à jour la problématique
sous-jacente à ce principe. Le «principe du
bien-fondé formel» est lié à d’autres «principes» qui eux
ont été traités par la doctrine, à savoir le «principe de
correspondance» et le «principe de cohérence». Après
une brève présentation de ces trois principes, nous examinerons
du point de vue du droit fiscal des cas où un
seul sujet est confronté à un changement, par exemple
d’un immeuble passant d’une masse d’actifs à une
autre, c’est-à-dire un changement de système (sans
transfert de propriété). Ensuite, nous examinerons des
constellations où différents sujets sont concernés par
un changement de système (transfert de propriété).
Dans chaque cas, il faut examiner, si les différents «principes
» sont en harmonie ou pas et, dans ce dernier cas,
la manière de procéder. Enfin, nous examinerons la
question de savoir comment les apports de capital dissimulés
doivent être évalués dans le cadre du nouveau
droit comptable du point de vue droit fiscal, à la lumière
des différents «principes» évoqués.
*
Inhalt
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86
2 «Sachrichtigkeits-», «Korrespondenz-
» und
«Kohärenzprinzip» . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87
3 Systemwechsel beim gleichen Subjekt (kein Eigentumsübergang)
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88
3.1 Übergang von Privatvermögen in Geschäftsvermögen . . 88
3.1.1 Kein Einbringungswert festgelegt . . . . . . . . . . . . 88
3.1.2 Einbringungswert festgelegt . . . . . . . . . . . . . . . 89
3.2 Wechsel von «normalem» Geschäftsvermögen
in gleichartiges Geschäftsvermögen
. . . . . . . . . . . . 90
3.3 Übergang von landwirtschaftlichem Geschäftsvermögen
in «normales» Geschäftsvermögen . . . . . . . 90
3.3.1 Folgenschwere höchstrichterliche Klärung . . . . . . . . 90
3.3.2 Konsequenzen dieser höchstrichterlichen Klärung
für das kantonale Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91
3.3.3 Konsequenzen dieser höchstrichterlichen Klärung
für die direkte Bundessteuer . . . . . . . . . . . . . . . 93
4 Systemwechsel bei verschiedenen Subjekten
(Eigentumsübergang) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
4.1 Allgemeines zur Kapitaleinlage . . . . . . . . . . . . . . 95
4.2 Einbringen aus Privatvermögen . . . . . . . . . . . . . . 96
4.3 Einbringen aus Geschäftsvermögen . . . . . . . . . . . . 98
4.3.1 Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98
4.3.2 Aktien im Privatvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . 98
4.3.3 Aktien im Geschäftsvermögen . . . . . . . . . . . . . . 98
5 Neubeurteilung aufgrund des neuen Rechnungslegungsrechts
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
5.1 Neue Rechtslage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
5.2 Konsequenzen für die Steuerpraxis . . . . . . . . . . . . 100
6 Fazit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101
Rechtsquellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
Materialien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
Praxisanweisungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103