Begriff des Arbeitgebers gemäss Art. 15 Abs. 2 Bst. b OECD-Musterabkommen (Monteurklausel)

Dr. iur. Felix Rajower
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Inhalt

1 Besteuerungsproblematik bei vorübergehend in der Schweiz erwerbstätigen Arbeitnehmern

 

1.1 Sachverhalt

 

1.2 Steuerrechtliche Problematik

 

1.3 Praxis des Kantons Zürich bei der Anwendung der Monteurklausel

 

2 Begriff des Arbeitgebers im schweizerischen Recht

 

2.1 Allgemeines

 

2.2 Zivilrecht

 

2.2.1 Arbeitnehmer

 

2.2.1.1 Arbeitnehmer im engeren Sinne

 

2.2.1.2 Arbeitnehmerähnliche Person

 

2.2.2 Arbeitgeber

 

2.2.2.1 Grundsatz

 

2.2.2.2 Arbeitgeber im Leiharbeitsverhältnis

 

2.2.2.3 Arbeitnehmerüberlassung im Konzernverbund (Entsendung)

 

2.3 Sozialversicherungsrecht

 

2.3.1 Arbeitnehmer

 

2.3.2 Arbeitgeber

 

2.4 Steuerrecht

 

2.4.1 Arbeitnehmer

 

2.4.2 Arbeitgeber

 

2.5 Fazit

 

3 Begriff des Arbeitgebers gemäss internationalem Steuerrecht

 

3.1 Allgemeines

 

3.2 Arbeitgeberbegriff gemäss OECD-Musterabkommen

 

3.3 Arbeitnehmerbegriff gemäss DBA Schweiz-Deutschland

 

3.3.1 Wirtschaftliche Betrachtungsweise Deutschlands

 

3.3.1.1 Bisherige Auffassung

 

3.3.1.2 Neuere Rechtsprechung

 

3.3.2 Am Zweck der Monteurklausel orientierte Betrachtungsweise des Kantons Zürich

 

4 Schlussfolgerungen

 

4.1 Allgemeines

 

4.2 Besteuerungskompetenz bei entlehnten Arbeitnehmern im Rahmen zeitlich befristeter Arbeitseinsätze

 

4.2.1 Unechte Leiharbeitsverhältnisse

 

4.2.2 Echte Leiharbeitsverhältnisse

 

4.3 Besteuerungskompetenz bei entlehnten Arbeitnehmern im Rahmen längerfristiger Arbeitseinsätze

 

4.4 Besteuerungskompetenz bei entlehnten Arbeitnehmern im Rahmen eines Werkvertrages oder Auftrages

 

Autor: Dr. iur. Felix Rajower

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2003/3 IFF Forum für Steuerrecht

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