Aus der Rechtsprechung des EuGH im Jahr 2017

Stefan Oesterhelt LL.M., RA
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Inhalt

 

1 EuGH vom 9.2.2017 (X): Besteuerung gebietsfremder Arbeitnehmer und Selbständiger

 

1.1 Ausgangssachverhalt

 

1.2 Entscheidungsgründe

 

1.2.1 MassgebendeVerkehrsfreiheit

 

1.2.2 Anwendbarkeit der Schumacker-Praxis bei mehreren Tätigkeitsstaaten

 

1.2.3 Umfang der Steuervergünstigung in den einzelnen Tätigkeitsstaaten

 

1.2.4 Möglichkeit künftiger Verlustverrechnung

 

1.3 Bemerkungen

 

1.3.1 Weiterentwicklung der Schumacker-Praxis

 

1.3.2 Umfang der nach X im Tätigkeitsstaat zu gewährenden Steuervergünstigung

 

1.3.3 Gesetzgeberischer Handlungsbedarf

 

1.3.4 Wahlweise Besteuerung als Gebietsansässiger

 

ausreichend zur Beseitigung der Diskriminierung?

 

1.3.5 Frage der künftigen Verlustverrechnung

 

1.3.6 BedeutungdesUrteilsXfürdieSchweiz

 

1.3.6.1 Urteil des Bundesgerichts vom 26.1.2010 und seitherige Entwicklungen

 

1.3.6.2 Verbindlichkeit für die Schweiz trotz Art.16Abs.2FZA?

 

1.3.6.3 Revision Quellensteuerordnung: nachträgliche ordentliche Veranlagung als Heilmittel für FZA-Verletzungen

 

1.3.6.4 Kompatibilität der künftigen Quellensteuerordnung mit den Urteilen X und Gielen

 

1.3.6.5 Liegenschafts- und Betriebsstättenverluste

 

2 EuGH vom 16.5.2017 (Berlioz): Verfahrensrechte und voraussichtliche Erheblichkeit im Amtshilfeverfahren

 

2.1 Ausgangssachverhalt

 

2.2 Entscheidungsgründe

 

2.2.1 Parteirechte aus der EU-Grundrechtecharta

 

2.2.2 Voraussichtliche Erheblichkeit: beschränkte Kognition des ersuchten Staates  

 

2.2.3 Zugang zum Amtshilfe ersuchen

 

2.3 Bemerkungen

 

3 EuGH vom 8.3.2017 (Wereldhave):
subject-to-tax-Klausel der Mutter-Tochter-Richtlinie  

 

3.1 Ausgangssachverhalt

 

3.2 Entscheidungsgründe

 

3.3 Bemerkungen

 

3.3.1 Substance over form bei der Auslegung der subject-to-tax-Klausel der Mutter-Tochter-Richtlinie

 

3.3.2 Analoge Anwendung auf Art. 9 Ziff. 3, 4. Lemma EU-AIA-Abkommen?  

 

3.3.3 Implikationen für schweizerische Gesellschaften mitHoldingprivileg?

 

4 EuGH vom 17.5.2017 (X) und (AFEP): Zusatzsteuern bei Gewinnausschüttungen

 

4.1 Ausgangssachverhalt 47

 

4.1.1 X . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

 

4.1.2 AFE Petal

 

4.2 Entscheidungsgründe

 

4.2.1 X . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .

 

4.2.1.1 Niederlassungsfreiheit

 

4.2.1.2 Fairness Tax als Quellensteuer iSv Art. 5  Mutter-Tochter-Richtlinie?

 

4.2.1.3 Doppelbesteuerung bei Muttergesellschaft

 

4.2.2  AFEP et al

 

4.3 Bemerkungen

 

4.3.1Begriff der Quellensteuer nach Art. 5 Mutter-Tochter-Richtlinie

 

 4.3.2 Fehlende Kompatibilität der Fairness Tax mit Art. 4 Mutter-Tochter-Richtlinie

 

4.3.3 Beurteilung im Hinblick auf Art. 9 EU-

 

AIA-Abkommen

 

5 EuGH vom 23.11.2017 (A Oy): Wegzugsbesteuerung bei Übertragung gebietsfremder Betriebsstätten

 

5.1 Ausgangssachverhalt

 

5.2 Entscheidungsgründe

 

5.2.1 Tragweite von Art. 10 Abs. 2 Fusionsrichtlinie

 

5.2.2 Verhältnismässigkeit der unmittelbaren Besteuerung

 

5.2.3 Bemerkungen

 

6 EuGH vom 14.9.2017 (Panayi): Wegzugsbesteuerung

 

bei Trusts

 

6.1 Ausgangssachverhalt

 

6.2 Entscheidungsgründe

 

6.2.1 Trusts als Träger der Niederlassungsfreiheit

 

Art. 54 Abs. 2 AEUV

 

6.2.2 Verhältnismässigkeit der unmittelbaren Besteuerung

 

6.3 Bemerkungen

 

7 EuGH vom 8.3.2017 (Euro Park Service): Missbrauchs- bekämpfung bei grenzüberschreitender Fusion

 

7.1 Ausgangssachverhalt

 

7.2 Entscheidungsgründe

 

7.2.1 Vereinbarkeit mit der Fusionsrichtlinie

 

7.2.2 Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit

 

7.3 Bemerkungen

 

8 EuGH vom 7.9.2017 (Eqiom): Missbrauchsbekämpfung
bei grenzüberschreitenden Dividenden

 

8.1 Ausgangssachverhalt

 

8.2 Entscheidungsgründe

 

8.2.1 Grenzen für Missbrauchsbestimmungen
unter der Mutter-Tochter-Richtlinie

 

8.2.2 Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit

 

8.3 Bemerkungen

 

Literatur

 

Rechtsquellen

 

Materialien

 

Rechtsprechung

 

Praxisanweisungen

 

Andere Quellen

 

 

 

Autor: Stefan Oesterhelt LL.M., RA

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