Auch die Steuerbehörde macht Fehler – aber müssen die Steuerpflichtigen darauf hinweisen?
Dr. Stefan Fuchs & Dr. iur. Henk FennersCHF 22.90
Inhalt
1 Einleitung und Untersuchungsgegenstand
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2 Eingrenzung: Aufklärungspflicht nur bei Veranlagungsfehlern
und gehöriger Erfüllung der gesetzlichen
Verfahrenspflichten
bedeutsam . . . . . . . . . . . . . . 95
2.1 Abgrenzung der Kanzleifehler von den Veranlagungsfehlern
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
2.2 Gemischtes Veranlagungsverfahren und Verfahrenspflichten
der Steuerpflichtigen bei den harmonisierten
direkten Steuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96
3 Mögliche Rechtsgrundlagen einer Aufklärungspflicht
(«Garantenpflicht») des Steuerpflichtigen . . . . . . . . . 97
3.1 Aufklärungspflicht als Ausfluss der allgemeinen
Mitwirkungspflicht
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97
3.1.1 Stand von Rechtsprechung und Lehre . . . . . . . . . . 97
3.1.2 Auslegung von Art. 126 Abs. 1 DBG . . . . . . . . . . . . 98
3.1.3 Zwischenfazit: keine Aufklärungspflicht («Garantenstellung
») in Bezug auf «richtige» Veranlagung . . . . . 100
3.2 Aufklärungspflicht als Ausfluss von Treu und Glauben 100
3.2.1 Ursprung der «Missbrauchspraxis» . . . . . . . . . . . 101
3.2.2 Die Praxis im geltenden Recht . . . . . . . . . . . . . . 101
3.2.3 Würdigung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
4 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104
Rechtsquellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
Materialien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105
