Anforderungen an den Nachweis der Ausfuhr bei der Mehrwertsteuer

Diego Clavadetscher Fürspr.
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Inhalt

1 Sachverhalt

 

2 Erwägungen des Bundesgerichts

 

3 Kommentar

 

3.1 Massgebende Bestimmungen

 

3.1.1 Mehrwertsteuerverordnung

 

3.1.2 Mehrwertsteuergesetz

 

3.1.3 Blick ins Ausland

 

3.2 Grundprinzipien

 

3.2.1 Vorgebrachte Rügen

 

3.2.2 Bestimmungslandprinzip

 

3.2.2.1 Gehalt und Bedeutung des Grundsatzes

 

3.2.2.2 Konzeption der Entlastung von Ausfuhrlieferungen

 

3.2.3 Wettbewerbsneutralität

 

3.3 Ausfuhrnachweis

 

3.3.1 Erfordernis des Nachweises

 

3.3.2 Zollamtlicher Nachweis

 

3.3.2.1 Grundsatz

 

3.3.2.2 Massgebende Dokumente

 

3.3.2.3 Echtheit und Wahrheit der Dokumente

 

3.3.3 Buchmässiger Nachweis

 

3.3.4 Weitere Beweise

 

3.3.4.1 Anmeldung im Einfuhrland

 

3.3.4.2 Zusätzliche Beweismittel

 

3.4 Folgen eines mangelnden Nachweises

 

3.5 Wert und Preis

 

3.6 Pflichten im Zusammenhang mit Ausfuhrlieferungen

 

3.6.1 Selbstveranlagungsprinzip

 

3.6.2 Buchführungsbestimmungen

 

3.6.3 Wahrung der fiskalischen Interessen fremder Staaten

 

4 Schlussbetrachtung

 

Autor: Diego Clavadetscher Fürspr.

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