
Altreservenpraxis, internationale Transponierung und stellvertretende Liquidation
Stefan Oesterhelt LL.M., RACHF 29.90
Inhalt
1 Rechtsgrundlagen
2 Altreservenpraxis
2.1 Tatbestand: Umstrukturierung oder Verkauf
2.1.1 Konzerninterne Umstrukturierungen
2.1.2 Verkauf an unabhängige Dritte
2.1.3 Rechtfertigung durch ausreichende wirtschaftliche Motive
2.1.4 Minderheitsaktionäre beim Drittverkauf
2.1.5 Öffentliches Übernahmeangebot
2.1.6 Sitzverlegung von juristischen Personen
sowie Umzug von natürlichen Personen
2.1.7 Aufstockung einer Beteiligung
2.2 Verringerung der residualen Verrechnungssteuer-
belastung
2.2.1 Tatsächliche Verbesserung der Rückerstattungssituation
2.2.2 Änderung der Rechtslage
2.2.3 Nachträgliche Erfüllung der Haltedauer
2.2.4 Verbesserung der Rückerstattungsposition durch Schaffung von Substanz
2.2.5 Kettentransaktion
2.3 Begriff der Altreserven
2.3.1 Praxisfestlegungen der ESTV
2.3.2 Nicht betriebsnotwendige Mittel (Aktivtest)
2.3.3 Ausschüttungsfähige Reserven (Passivtest)
2.3.4 Berücksichtigung von nicht betriebsnotwendigen Mitteln von Konzerngesellschaften
2.3.5 Massgebender Zeitpunkt
2.4 Rechtsfolge
2.4.1 Verweigerung der Rückerstattung an Erwerberin
2.4.2 First in First Out-Prinzip (FIFO)
2.4.3 Keine Heilung der Altreserven durch Zeitablauf
2.4.4 Verrechnung mit Verlusten
3 Internationale Transponierung
4 Stellvertretende Liquidation
Literatur
Rechtsquellen Materialien
Rechtsprechung
Praxisanweisungen