Abkommensmissbrauch - Aktuelle Entwicklungen in der schweizerischen Abkommenspolitik

Dr. iur. Bernhard Hössli
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Inhalt

1 Einleitung

 

2 Missbrauch von Doppelbesteuerungsabkommen

 

2.1 Zur Problematik des Treaty Override

 

2.2 Allgemeiner abkommensrechtlicher Missbrauchsvorbehalt

 

2.3 Abkommensmissbrauch als Interpretationsproblem

 

2.4 Abkommensmissbrauch nach Auffassung des Steuerausschusses der OECD

 

2.5 Schweizerische Konzepte gegen den Abkommensmissbrauch

 

2.5.1 Unilaterale Massnahmen

 

2.5.1.1 Die Schweiz als Quellenstaat: Steuerumgehung nach Art. 21 Abs. 2 VStG oder allgemeiner abkommensrechtlicher Missbrauchsvorbehalt?

 

2.5.1.2 Die Schweiz als Ansässigkeitsstaat: BRB 1962

 

2.5.1.2.1 Zweck und Zielsetzung des Missbrauchsbeschlusses

 

2.5.1.2.2 Offensichtlich unrechtmässige Inanspruchnahme einer Steuerentlastung

 

2.5.1.2.3 Missbräuchliche Inanspruchnahme einer Steuerentlastung

 

2.5.2 Bilaterale Massnahmen

 

2.5.2.1 Vorbehalt für unilaterale Missbrauchsbestimmungen

 

2.5.2.2 Integration von Bestimmungen des BRB 1962 in DBA

 

2.5.2.3 Einschränkung der Abkommensberechtigung

 

3 Die neuen Missbrauchsbestimmungen in den Schweizer DBA

 

3.1 Charakteristik der neuen Missbrauchsbestimmungen

 

3.2 Auslegung der neuen Missbrauchsbestimmungen

 

3.2.1 Grundsätzliche Bemerkungen zur Auslegung von DBA

 

3.2.2 Massgebliche Weiterleitung abkommensbegünstigter Einkünfte

 

3.2.3 Mittelbare oder unmittelbare Weiterleitung

 

3.2.4 Zwischenschaltung einer abkommensberechtigten Person

 

3.2.5 Hauptzweck: Erlangen von Abkommensvorteilen

 

3.3 Verhältnis der neuen Missbrauchsbestimmungen zum unilateralen Recht

 

3.3.1 Im Allgemeinen

 

3.3.2 Verhältnis der neuen Missbrauchsbestimmungen zum BRB 1962

 

4 Ergebnis und Ausblick

 

Autor: Dr. iur. Bernhard Hössli

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2009/1 IFF Forum für Steuerrecht

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