Abgeltungssteuern im Konflikt mit dem EU-Zinsbesteuerungsabkommen?

Prof. Dr. iur. et lic. oec. Robert Waldburger
CHF 21.10

Inhalt

1 Ausgangslage und Gegenstand dieses Beitrags

 

2 Problem der Diskriminierung von grenzüberschreitenden gegenüber landesinternen Zinszahlungen – Lösung im

EU-Zinsbesteuerungsabkommen

 

2.1 Diskriminierungsproblem im Verhältnis zu Deutschland

 

2.2 Mechanismus der Vermeidung einer Diskriminierung

 

im EU-Zinsbesteuerungsabkommen

 

3 Regelung des Verhältnisses zwischen EU-Zinsbesteuerungsabkommen und Abgeltungssteuerabkommen Schweiz-Deutschland und Mechanismus der Vermeidung einer Diskriminierung im ursprünglich unterzeichneten Abkommen

 

4 Stein des Anstosses für die EU-Kommission

 

5 Herstellung der Kompatibilität mit dem EU-Zinsbesteuerungsabkommen in den Nachverhandlungen

 

5.1 Ausschluss der EU-Zinsbesteuerung vom Geltungsbereich des Abgeltungssteuerabkommens

 

5.2 Ergänzung der Schlussakte betreffend Informationsaustausch über Zinszahlungen gemäss dem EU-Zinsbesteuerungsabkommen

 

5.3 Niederschrift mit Verweis auf ein Erklärungsmemorandum Deutschlands

 

5.3.1 Abgeltungswirkung des EU-Steuerrückbehalts

 

5.3.2 Mögliche künftige Verfahrenserleichterungen durch Erstattung des EU-Steuerrückbehalts

 

6 Verstiess Art. 20 Abs. 1 des ursprünglich unterzeichneten Abgeltungssteuerabkommens tatsächlich gegen das EU-Zinsbesteuerungsabkommen?

 

6.1 Allgemeines

 

6.2 Wortlaut von Art. 2 Abs. 4 ZBstA und Art. 20 Abs. 1 des ursprünglich unterzeichneten Abgeltungssteuerabkommens Schweiz-Deutschland

 

6.3 Auslegung von Art. 2 Abs. 4 ZBstA und von Art. 20 Abs. 1 des ursprünglich unterzeichneten Abgeltungssteuerabkommens Schweiz-Deutschland gemäss Sinn und Zweck der Abkommen

 

6.3.1 Im Allgemeinen

 

6.3.2 Sinn und Zweck von Art. 20 Abs. 1 des ursprünglich unterzeichneten Abgeltungssteuerabkommens Schweiz-Deutschland im Besonderen

 

6.3.3 Sinn und Zweck der EU-Zinsbesteuerung im Verhältnis zu EU-Mitgliedstaaten, die gemäss internem Steuerrecht eine Abgeltungssteuer erheben

 

6.4 Systematische Auslegung von Art. 2 Abs. 4 ZBstA und von Art. 20 Abs. 1 des ursprünglich unterzeichneten Abgeltungssteuerabkommens Schweiz-Deutschland

 

6.5 Auslegung von Art. 2 Abs. 4 ZBstA und von Art. 20 Abs. 1 des ursprünglich unterzeichneten Abgeltungssteuerabkommens Schweiz-Deutschland im Licht des Ablaufs der Verhandlungen zum EU-Zinsbesteuerungsabkommen und dessen möglicher Weiterentwicklung

 

7 Ergebnis der Auslegung

 

Autor: Prof. Dr. iur. et lic. oec. Robert Waldburger

Produkt ist ein Teil von:

2012/3 IFF Forum für Steuerrecht

CHF 106.00