Vereinbarkeit und Wechselwirkung

Andreas Fross LL.M.
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Inhalt

 

1 Einleitung

 

1.1 Legale Steuerarbitrage aufgrund unterschiedlicher steuerrechtlicher Behandlung von Eigenkapital und

 

Fremdkapital

 

1.2 Eingeleitete Massnahmen gegen Gewinnverlagerungen

 

1.2.1 Gegenmassnahmen der OECD

 

1.2.2 Gegenmassnahmen auf EU- und innerstaatlicher

 

Ebene

 

1.3 Interessenskonflikt von unilateralen Massnahmen zur Begrenzung von Fremdkapital und Zinsabzug mit

 

internationalem Steuerrecht

 

1.4 Gliederung des Artikels

 

2 Unilaterale Methoden zur Bekämpfung exzessiver Finanzierungsstrukturen

 

2.1 Arm’s-Length-Ansatz

 

2.2 Regelung auf Basis fixer Fremd-/Eigenkapitalverhältnisse (Fixed-Ratio-Ansatz)

 

2.3 Safe-Harbour-Ansatz

 

2.3.1 Allgemeines

 

2.3.2 Die Schweizer Regelung zum verdeckten Eigenkapital

 

2.4 Zinsschrankenbestimmungen(Earnings-Stripping-Vorschriften)

 

2.5 Zwischenfazit

 

3 Zweck, Wesen und Geltungsbereich von Art. 9OECD-MA und seine Wirkung auf nationale Steuergesetzgebungen

 

3.1 Zweck und Wesen von Art. 9 OECD-MA

 

3.2 Erweitert Art. 9 OECD-MA die Besteuerungsrechte nationaler Gesetzgebungen?

 

3.3 Schränkt Art. 9 OECD-MA das Besteuerungsrecht nationaler Gesetzgebungen ein?

 

3.4 Werden Transaktionen zwischen unabhängigen Unternehmen vom Anwendungsbereich von Art. 9 OECD-

 

MA miterfasst?

 

3.5 Zwischenfazit

 

4 Vereinbarkeit von unilateralen Thin-Cap-Vorschriften (Fixed-Ratio-Ansatz) mit Art. 9 OECD-MA

 

4.1 Werden nationale Thin-Cap-Vorschriften durch die Bestimmungen von Art. 9 OECD-MA tangiert?

 

4.2 Dynamische versus statische Auslegung der Anpassungen des Kommentars zum OECD-MA

 

4.3 Treaty Override

 

4.4 Rechtsprechung

 

4.4.1 X BV gegen die Steuerbehörde (Gerichtsurteil Nr. 10/05268), oberstes Gericht der Niederlande

 

(Hoge Raad)

 

4.4.2 HERO SA gegen die Steuerbehörde (Gerichtsurteil 5871/2006), Oberstes spanisches Gericht (Tribunal Supremo)

 

4.5 Zwischenfazit

 

5 Verträglichkeit und Wechselwirkungen zwischen Art. 9 OECD-MA und Earnings-Stripping-Rules

 

5.1 Eckwerte der deutschen Zinsschranke

 

5.2 Anwendbarkeit und Wirkung von Art. 9 OECD-MA

 

5.3 Notleidende Unternehmen im Teufelskreis der Zinsschranke gefangen

 

5.4 Zwischenfazit

 

6 Auswirkungen auf die Schweiz und im Inland ausgeübte Konzernfinanzierungsaktivitäten

 

7 Schlussbemerkungen

 

Literatur

 

Dokumente, Berichte und Handbücher

 

Materialien

 

Praxisanweisungen

 

Rechtsprechung

 

Autor: Andreas Fross LL.M.

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2015/3 IFF Forum für Steuerrecht

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