Lizenzboxen in Europa

Claudia Prendina Dutler LL.M.
CHF 35.20

Inhalt

1 Ausgangslage und Gegenstand des Beitrages

 

2 Steuerwettbewerb innerhalb der EU (Verhaltenskodex, staatliche Beihilfe und Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt)

 

2.1 Verhaltenskodex

 

2.2 Staatliche Beihilfe und Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt in der EU

 

2.2.1 Staatliche Beihilfe innerhalb der EU nach Art. 107 Abs. 1 AEUV

 

2.2.1.1 Vorteil durch Minderung der Steuerlast

 

2.2.1.2 Vorteil vom Staat oder aus staatlichen Mitteln

 

2.2.1.3 Beeinträchtigung des Handels zwischen Mitgliedstaaten

 

2.2.1.4 Spezifische oder selektive Massnahme

 

2.2.2 Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt bzw. Rechtfertigung der Beihilfe (Art. 107 Abs. 3 AUEV)

 

2.2.3 Gemeinschaftsrahmen für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation ab 1. Januar 2007

 

2.3 Fazit Steuerwettbewerb innerhalb der EU

 

3 Modelle im steuerrechtlichen Wettbewerb um Zins- und Lizenzerträge

 

3.1 Modelle der Privilegierung von Zinserträgen

 

3.2 Modelle der Privilegierung von Lizenzerträgen und weitere Modelle

 

3.2.1 Modelle der Privilegierung von Lizenzerträgen

 

3.2.2 Formen der Steuervergünstigungen

 

3.2.3 Weitere Modelle

 

3.3 Fazit Modelle

 

4 Immaterialgüterrecht

 

4.1 Immaterialgüterrecht aus wirtschaftlicher Sicht

 

4.2 Immaterialgüterrecht aus zivilrechtlicher Sicht

 

4.3 Immaterialgüterrecht aus Sicht des internationalen Steuerrechts

 

4.3.1 Einzelne Begriffselemente in Art. 12 OECD

 

4.3.2 Begriff der Lizenzgebühr in verschiedenen Musterabkommen

 

4.4 Eingeschlossene Immaterialgüterrechte bei den Lizenzbox- Modellen

 

4.4.1 Gegenüberstellung der Modelle

 

4.4.2 Eingeschlossene Rechte

 

4.4.2.1 Urheberrechte auf Software

 

4.4.2.2 Patente

 

4.4.2.3 Fabrik- oder Handelsmarke, Zeichnung und Modell

 

4.4.2.4 Domain

 

4.4.2.5 Fazit eingeschlossene Rechte

 

4.5 Fazit Immaterialgüterrechte

 

5 Quellensteuer-Aspekte der Lizenzerträge

 

5.1 Quellensteuer auf Lizenzerträgen im internationalen Verhältnis

 

5.1.1 Anforderungen an die Gesellschaft

 

5.1.2 EU-Staaten

 

5.1.2.1 ZBstA

 

5.1.2.2 Spezielle EU-Länder und DBA-Bestimmungen

 

5.1.2.3 Geplante Änderungen der Zins-Lizenzgebühren-RL

 

5.1.3 Entwicklungsländer und Produktionsstandorte

 

5.2 Anrechnung der Quellensteuern bei den Lizenzboxen in der EU mit Vergleich Schweiz

 

5.3 Fazit Quellensteueraspekte

 

6 Zusammenfassung

 

Autor: Claudia Prendina Dutler LL.M.

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2013/2 IFF Forum für Steuerrecht

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