Finanzprodukte und Verrechnungssteuerrückerstattung - ausgewählte Aspekte

Dr. Iur., LL.M. Michael Nordin
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Inhalt

 

1 System der Verrechnungssteuer 39

 

1.1 Zweck und Funktionsweise 39

 

1.2 Gegenstand der Steuer 39

 

1.3 Rückerstattung der Verrechnungssteuer 39

 

1.3.1 Voraussetzungen für die Rückerstattung im nationalen Kontext 39

 

1.3.2 Voraussetzungen für die Rückerstattung im internationalen Kontext 39

 

1.3.3 Spezielle Konstellationen, in denen die Rückerstattung an den nicht nutzungsberechtigten Titelhalter erfolgt 40

 

1.3.3.1 Anlagefonds: Lösung durch Erhebung einer zweiten Verrechnungssteuer 40

 

1.3.3.2 Securities-Lending- und Repo-Geschäft: Lösung durch Erhebung einer zweiten Verrechnungssteuer 40

 

1.3.3.3 Termingeschäfte: Lösung durch ausschliessliche

 

Belastung des Terminverkäufers 40

 

2 Bisherige Praxis der ESTV bezüglich Rückerstattungsberechtigung im internationalen Verhältnis 40

 

3 Auffassung der OECD 41

 

3.1 OECD-MA 41

 

3.2 BEPS-Projekt 43

 

4 Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung 43

 

4.1 BGer 2C_364/2012 und 2C_377/2012 (Total Return

 

Swaps im DBA-Kontext) 43

 

4.1.1 Sachverhalt 43

 

4.1.2 Rechtliches 44

 

4.1.3 Subsumption 45

 

4.2 BGer 2C_895/2012 (SMI Futures im DBA-Kontext) 45

 

4.2.1 Sachverhalt 45

 

4.2.2 Rechtliches und Subsumption 46

 

4.3 BGer 2C_383/2013 (SMI Futures im Inland-Kontext) 46

 

4.3.1 Sachverhalt 46

 

4.3.2 Rechtliches und Subsumption 47

 

5 Kritische Würdigung und Analyse der Kriterien des Bundesgerichts 47

 

5.1 Einleitende Bemerkungen 47

 

5.2 Weiterleitungspflicht 48

 

5.2.1 Weiterleitung 49

 

5.2.1.1 Korrelation zwischen Produkteigenschaften und Auszahlungsprofilen von Basiswert und Finanzprodukt 49

 

5.2.1.2 Problematik der Zuordenbarkeit 49

 

5.2.2 Rechtliche Verpflichtung 50

 

5.3 Interdependenz 51

 

5.3.1 Abhängigkeit des Ertrags des Finanzprodukts von der Realisierung der Erträge auf dem Basiswert 51

 

5.3.2 Abhängigkeit von Kauf und Realisierung der Erträge des Basiswerts von vorbestehender Weiterleitungsverpflichtung 51

 

5.4 Weitgehende Risikolosigkeit der Transaktionen für Emittentin 52

 

5.5 Kurzfristige Natur der Transaktionen und Konzentration

 

um den Zeitpunkt der Dividendenausschüttung 53

 

5.5.1 Zweck des Kriteriums – Hinweis auf eine doch bestehende

 

Verbindung zwischen Abkommensmissbrauch und Nutzungsberechtigung? 53

 

5.5.2 Interpretation des Begriffs der kurzfristigen Transaktion

 

5.6 Übertragbarkeit auf das nationale Verhältnis 54

 

5.7 Verhältnis zwischen Nutzungsberechtigung und Abkommensmissbrauch

 bzw. Steuerumgehung 54

 

6 Schlussfolgerungen und Leitlinien für die Praxis 55

 

6.1 Grundsätze der Rückerstattung 55

 

6.2 Anwendungsbeispiele im Bereich der Finanztransaktionen 56

 

6.2.1 Strukturierte Produkte (Retail) 56

 

6.2.1.1 Kapitalschutzprodukte 56

 

6.2.1.2 Renditeoptimierungsprodukte 57

 

6.2.1.3 Partizipationsprodukte 57

 

6.2.1.3.1 Tracker-Zertifikate auf Kursindizes mit Ausgleichszahlungen oder Zertifikate auf Performance- Indizes 57

 

6.2.1.3.2 Tracker-Zertifikate auf Kursindizes ohne Ausgleichszahlungen 58

 

6.2.1.3.3 Andere Partizipationsprodukte 58

 

6.2.1.4 Hebelprodukte 58

 

6.2.2 Strukturierte Produkte (OTC) 58

 

6.2.3 Derivate (Retail) 59

 

6.2.3.1 Futures 59

 

6.2.3.2 Optionen 59

 

6.2.3.3 Swap-Geschäfte 60

 

6.2.4 Derivate (OTC) 60

 

6.2.5 Termingeschäfte für Klienten 60

 

6.2.6 Rückkauf von eigenen Aktien über zweite Handelslinie 61

 

6.2.7 Tätigkeit einer Bank als Market-Maker 61

 

7 Fazit und Ausblick 62

 

Literatur 64

 

Rechtsquellen 64

 

Praxisanweisungen 65

 

Materialien 65

 

Autor: Dr. Iur., LL.M. Michael Nordin

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