Die Missbrauchsbestimmungen in den Steuerabkommen mit Österreich und Grossbritannien

Dr. iur. Claudia Suter
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Inhalt

1 Ausgangslage

 

2 Abgrenzung gegenüber Doppelbesteuerungsabkommen, Quellensteuern und EU-Zinsbesteuerung

 

3 Systematische Stellung und Wortlaut der Missbrauchsbestimmungen

 

4 Spannungsfeld Gestaltungsfreiheit und Rechtssicherheit

 

4.1 Anknüpfung an inländische Zahlstelle

 

4.2 Investitionsfreiheit als Ausgangspunkt

 

4.3 Missbrauchsvorbehalt als Schranke

 

5 Missbrauchsbestimmungen als Sondernormen

 

6 Tatbestandsvoraussetzungen bei der betroffenen Person

 

6.1 Steuertatbestand

 

6.2 Zweckbestimmung der künstlichen Struktur

 

6.3 Begriff der künstlichen Struktur

 

7 Tatbestandsvoraussetzungen bei der Zahlstelle

 

8 Rechtsfolgen für die Zahlstelle

 

8.1 Keine Verwaltung von oder Unterstützung bei der Verwendung von künstlichen Strukturen

 

8.2 Haftung für vermiedene Steuer

 

9 Rechtsfolgen für die betroffene Person

 

10 Missbrauchsvorbehalt und Regularisierung der Vergangenheit

 

11 Zusammenfassung

 

Autor: Dr. iur. Claudia Suter

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2013/1 IFF Forum für Steuerrecht

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