Beteiligungsabzug und Schlechterstellungsverbot (Diskriminierungsverbot) im interkantonalen Steuerrecht

Dr. oec. Richard W. Allemann
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Inhalt

1 Sachverhalt

 

2 Rechtsfrage

 

3 Erwägungen des Bundesgerichts

 

4 Besprechung

 

4.1 Zum Beteiligungsabzug

 

4.2 Beteiligungen, Beteiligungsertrag und Beteiligungsabzug bei interkantonalen Kapitalunternehmen

 

4.2.1 Kapitalausscheidung

 

4.2.2 Gewinnausscheidung

 

4.2.2.1 Direkte Methode

 

4.2.2.2 Indirekte Methode

 

4.2.2.3 Verrechnung von Verlustvorträgen

 

4.2.3 Kapitalanlageliegenschaften und Veräusserung von Betriebsliegenschaften

 

4.3 Das Schlechterstellungsverbot (Diskriminierungsverbot)

 

4.3.1 Verfassungsmässiger Hintergrund

 

4.3.2 Gegenstand

 

4.3.3 Vermeidung von Ausscheidungsverlusten bzw. Verbot der Überbesteuerung des Reingewinns

 

4.3.3.1 Leiturteil

 

4.3.3.2 Weitere Urteile

 

4.3.3.3 Innerkantonaler Sachverhalt

 

4.3.4 Verlustverrechnung bei Zuzug

 

4.3.5 Keine Schlechterstellung von ausserkantonalen Liegenschaftenhändlern

 

4.4 Beteiligungsabzug und Schlechterstellungsverbot

 

4.4.1 Kapitalunternehmen mit Kapitalanlageliegenschaft

 

4.4.1.1 Urteilssachverhalt

 

4.4.1.2 Grenzfall

 

4.4.2 Interkantonale Kapitalunternehmen mit Liegenschaften

 

4.4.2.1 Quotenmässige Zuteilung des Beteiligungsertrags

 

4.4.2.2 Objektmässige Zuteilung des Beteiligungsertrags

 

4.5 Mögliche künftige Anwendungsfälle des Schlechterstellungsverbots bzw. Verbots der Überbesteuerung des Reingewinns

 

4.5.1 Minimalsteuer juristischer Personen auf Liegenschaften

 

4.5.2 Weitere Fälle?

 

4.6 Fazit und Würdigung

 

Autor: Dr. oec. Richard W. Allemann

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